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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: 01.03.2014

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die über den Webshop zwischen dem Webshop-Inhaber Zelina Mai - im Folgenden „Anbieter“ - und dem Kunden - im Folgenden „Kunde“ - geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise
(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden ausdrücklich keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss
(1) Sämtliche Angebote in dem Webshop des Anbieters stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Anbieter ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Der Kunde gibt durch Anklicken des Buttons „kaufen“ eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb befindlichen Ware ab. Der Kunden erhält unmittelbar darauf eine automatisierte Bestätigung über seine Bestellung beim Anbieter, in der Regel per Email (Bestellbestätigung). Dies stellt noch keine Vertragsannahme der Bestellung durch den Anbieter dar. Erst durch eine Email der Versandbestätigung an den Kunden oder durch die Auslieferung der Ware gilt der Vertrag als angenommen. Der Bestellvorgang in dem Webshop des Anbieters funktioniert wie folgt:
(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. In dem Warenkorb kann der Kunde die Produktdaten jederzeit einsehen und ändern. Möchte der Kunde die Bestellung abschließen gelangt er zunächst über den Button "Zur Kasse" zur Zusammenfassung des Warenkorbs, welcher noch bearbeitet werden kann. Über den Button "Weiter" gelangt der Kunde zum Formular "Liefer- und Rechungsadresse". Das Formular gilt es wahrheitsgetreu auszufüllen. Im nächsten Schritt kann der Kunde seine Kreditkartendaten eingeben und mittels seiner Kreditkarte seinen Einkauf bezahlen. Sie werden automatisch weitergeleitet und dann wieder zu dieser Shop-Webseite, um die Bestellung abzuschließen. Nach dem Akzeptieren der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und der Widerrufsbelehrung und dem Anklicken des Buttons "Kaufen" ist die Bestellung abgeschlossen. Mit dem Anklicken des Buttons "Kaufen" schließt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.
(3) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Bestellbestätigung per Email zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Bestellbestätigung dokumentiert, dass die verbindliche Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist.

§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestellbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Webshop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesondere was die Warenverfügbarkeit betrifft.
(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Webshop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte u.U. nur ungenau wieder; insbesondere Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Anbieter gelieferten Produkte dar.
(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in einer gesonderten Email mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Vertragsannahme ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
(5) Alle vom Anbieter angebotenen Waren werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft.

§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters, unabhängig vom Verlauf der Widerspruchsfrist.

§ 5 Lieferung, Versandkosten, Preise
(1) Der Versand der Ware an das Versandunternehmen erfolgt frühestens unverzüglich nach Geldeingang, andernfalls unverzüglich nach Versand der Versandbestätigung.
(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden während des Bestellvorgangs und in der Bestellbestätigung angegeben und sind vom Kunden zu tragen.
(3) Es gelten jeweils die Preise vom Tag der Bestellung. Bei allen Preisen, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, handelt es sich um Endpreise zzgl. der Versandkosten. Gemäß § 19 UStG erhebt der Anbieter keine Umsatzsteuer und weist diese folglich auch nicht aus (Kleinunternehmerstatus).

§ 6 Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Der Kunde kann seine Zahlung mittels Kreditkarte vornehmen.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
(3) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
(4) Der Kunde kann nur mit solchen Gegenforderungen aufrechnen, die gerichtlich festgestellt, unbestritten oder durch den Anbieter schriftlich anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn die dem zugrunde liegenden Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis herrühren.

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.
(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich bei dem jeweiligen Artikel angegeben wurde.

§ 8 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 1 haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Wesentliche Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 1 sind die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(4) Die Einschränkungen der Abs 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(5) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 9 Widerrufsrecht des Verbrauchers
(1) Ist der Kunde Verbraucher und hat er mit dem Anbieter einen Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere über die Internetseite des Anbieters geschlossen, so hat er das nachfolgend beschriebene Widerrufsrecht.
(2) Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
Kein Widerrufsrecht besteht ausnahmsweise
• wenn der Kunde die beim Anbieter gekauften Produkte zum Zwecke seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit erworben hat (in diesem Fall ist der Kunde kein Verbraucher),
• bei Produkten, die nach den Spezifikationen des Kunden individuell für ihn angefertigt oder eindeutig auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden (Sonderanfertigungen),
• bei schnell verderblichen Produkten und bei Produkten, deren Verfallsdatum überschritten wurde,
• bei versiegelten Datenträgern mit Audio- und Videoaufzeichnungen oder mit Software, wenn der Datenträger vom Kunden entsiegelt wurde,
• bei Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten
• bei digitalen und unkörperlichen Waren, welche u.a. über einen Download bezogen werden. Dies betrifft Bild- und Videodateien. Diese Waren sind aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet (vgl. § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB). Der Kunde ist berechtigt diese Waren für seine persönlichen und nicht gewerblichen Zwecke zu nutzen und Privatkopien anzufertigen. Die Weitergabe der Dateien, der Weitervertrieb, die Übertragung oder Unterlizenzierung ist ausdrücklich nicht gestattet.

§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei die gesetzlichen Bestimmungen. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.
(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
(3) Es wird für Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und –nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website des Anbieters jederzeit über den Button „Datenschutz“ in druckbarer Form abrufbar ist.
(4) Bei Email-Kontakt mit dem Anbieter, Registrierung für den Newsletter, Kunden-Login, Kundenumfragen oder Gewinnspielen werden nur Daten erhoben, welche der Kunde selbst mitteilt. Diese Daten werden ausschließlich zur Bearbeitung des jeweiligen Dienstes genutzt.
(5) Der Kunde hat die Möglichkeit sich kostenlos für den Newsletter anzumelden. Die angemeldete Emailadresse wird für eigene Werbezwecke verwendet. Eine Abmeldung des Newsletters ist jederzeit über den im Newsletter befindlichen Link möglich.
(6) Diese Webseite verwendet Cookies. Cookies werden zur Verbesserung der Benutzerführung verwendet und helfen dabei diese Webseite besser zu machen.

§ 11 Minderjährige
Wir bieten keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Falls Sie unter 18 Jahre sind dürfen Sie keine Produkte aus unserem Sortiment bestellen.

§ 12 Vertraulichkeit
(1) Sowohl der Anbieter als auch der Kunde verpflichten sich, alle ihnen im Zusammenhang mit diesem Vertrag zugänglich gemachten Informationen der anderen Vertragspartei, die als vertraulich bezeichnet werden, unbefristet über das Vertragsende hinaus geheim zu halten.
(2) Beide Vertragspartner verpflichten sich diese vertraulichen Informationen weder an Dritte weiterzugeben noch auf jegliche andere Art und Weise zu verwenden.

§ 13 Änderungsvorbehalt
Der Anbieter ist berechtigt die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern. Bei einer Bestellung gelten die zu diesem Zeitpunkt vorgegebenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Auch wenn einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingung unwirksam sein sollten. Die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen wird dadurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt die gesetzliche Regelung.
(4) Die Vertragssprache ist deutsch.

Quelle: http://www.Rechtsanwalt-Metzler.de/ Es wurden Änderungen und Ergänzungen vorgenommen.